Flugblatt August 2010

An jedem ersten Sonntag im Monat gehen wir in die
Colbitz-Letzlinger Heide.

Wir nehmen sie damit Stück für Stück symbolisch in Besitz und erfüllen sie mit friedlichem Leben.

Nächster Friedensweg, der 205.:
Sonntag, 01. August 2010, 14 Uhr

Uchtspringe, Parkplatz

Friedensweg für jung und alt
6 km durch Wald und Heidelandschaft
Mitfahrt auf dem Kremser möglich

Kontaktadressen und Mitfahrbörse für OFFENe HEIDe:
Joachim Spaeth,
( 01 60 / 3 67 18 96
Christel Spenn, Immermannstraße 27, 39108 Magdeburg,
( 03 91 / 2 58 98 65
Gisela Mühlisch, Ziegelhütte 5a, 39340 Haldensleben,
( / Fax 0 39 04 / 4 05 70

E-Mail: info@offeneheide.de  Internet: http://www.offeneheide.de

Spendenkonto: G. Mühlisch, H. Adolf, Kto. 302839902, BLZ 86010090, Postbank Leipzig,
Stichwort OFFENe HEIDe

 

"Beendigung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr entlastet den Haushalt um eine Mrd. EURO - sofort

Aus der Presseerklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 10.Juni 2010, mit der er sich in die Debatte um den Schuldenabbau einmischt:
...
Das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition ist an sozialen Grausamkeiten nicht zu überbieten. Statt von den Reichen und Superreichen, von Spekulanten und Banken zu holen, werden die Armen zur Ader gelassen. Und die bisherigen Ankündigungen auch im Militärbereich zu sparen, sind reine Augenwischerei. Während in den anderen Haushaltsbereichen "Nägel mit Köpfen" gemacht und konkrete Einsparpotentiale benannt wurden, wird der Verteidigungsetat (EP-Einzelplan 14) mit Samthandschuhen angefasst.
Keine konkrete Sparvorgabe, stattdessen lediglich Prüfaufträge, wo denn evtl. gespart werden könnte. Demgegenüber wird der grundgesetzwidrige Auftrag, die Interventionsfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen ("... Optimierung der Strukturen der Bundeswehr an den Erfordernissen der Befähigung zum Einsatz ...") in Stein gemeißelt.

Die Eckpunkte des Sparpakets legen fest, die Auswirkungen eines Personalabbaus von 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten auf "die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands, die Einsatz- und Bündnisfähigkeit, Fragen der Beschaffung, die Strukturen und den Gesamtumfang der Bundeswehr sowie der Wehrform und deren Ausgestaltung" zu überprüfen. Diskutiert werden z.B. Standortschließungen oder die Aussetzung der Wehrpflicht.

(1) Eine Reduzierung von 40.000 der insgesamt 188.000 Berufs- und Zeitsoldaten (davon 57.000 Berufs- und 131.000 Zeitsoldaten) und deren Folgen könnten laut Eckpunktepapier in den Jahren 2011 bis 2014 einen Einspareffekt von vier Milliarden Euro erbringen. Das ist mit 4,6 Prozent mager, wenn man den Anteil des Verteidigungshaushalts am gesamten Bundeshaushalt von etwa zehn Prozent zum Maßstab nimmt. Ab 2013 könnte sich der EP 14 demnach von derzeit 31,1 auf 29,1 Mrd. Euro reduzieren. Ein Aussetzen der Wehrpflicht, die aber ebenfalls noch nicht beschlossene Sache ist, würde etwa 600 Millionen Euro jährlich sparen. Der daran grundgesetzlich gekoppelte Zivildienst kostet die SteuerzahlerInnen ebenso viel. Durch die Abschaffung der Zwangsdienste würden etwa 1,2 Mrd. Euro jährlich eingespart werden können.

(2) Die Beendigung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr würde den Bundeshaushalt direkt um jährlich etwa eine Milliarde Euro entlasten - und zwar sofort. Die andere Auslandseinsätze brächten zudem etwa 300 Mio. Euro im Jahr.

Weitere Einsparpotenziale liegen im Bereich militärischer Ausrüstungen und Bewaffnungen. (3) Da wäre zunächst das mobile taktische Luftverteidigungssystem...4 Mrd.€... (4) Die Beschaffung von insgesamt elf Großdrohnen...1Mrd.€...

(5)... Ausstiege aus Vertragsbindungen für vier Fregatten ...2,8Mrd €

(6) Reduzierung von bestellten Stückzahlen von 80 Kampfhubschraubern ...5Mrd.€...

(9) Für die restlichen 37 der insgesamt 180 Eurofighter... 3 Mrd. ...

... Die Losung der Friedensbewegung lautet: "Wir zahlen nicht für eure Kriege".

https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundeswehr/sparen.html